Reichsflaggen bei einer Nazi-Kundgebung in Ingelheim am 05.09.2020
Für den 7. November rufen die rechtsextremen Kleinstparteien DIE RECHTE und NPD zu einer gemeinsamen Demo in Alzey gegen das „Reichsflaggen-Verbot“ in Rheinland-Pfalz auf. Anfang Oktober hatte das Innenministerium das öffentliche Zeigen von Flaggen des ehemaligen Deutschen Reichs verboten. Regionale antifaschistische Strukturen haben bereits Gegenproteste angekündigt.
Die Polizei beschlagnahmt am 25.09.2020 in Alzey eine auf einer Nazi-Kundgebung gezeigte Reichskriegsfahne
Seit Jahren treten Nazis bei ihren Versammlungen und Veranstaltungen mit Reichsflaggen in verschiedenen Versionen auf. Die Fahne in den Farben schwarz-weiß-rot war zwischen 1871 und 1919 die Flagge des Deutschen Reichs, ab 1892 auch offizielle Nationalflagge des Kaiserreichs. Die Nationalsozialisten übernahmen die Farben ab 1933 wieder. Obwohl während der Weimarer Republik die auch heutige gültige Nationalflagge aus den Farben schwarz-rot-gold bestand, wurden die Reichsfarben zwischen 1919 und 1933 als Handelsflaggen weiter verwendet. Per Erlass hat nun das rheinland-pfälzische Innenministerium am 09.10.2020 verfügt, dass das demonstrative Zeigen der Flagge verboten ist, wenn dadurch eine „einschüchternde und die Bevölkerung provozierende Wirkung“ ausgehe. Bereits seit 1998 ist in Rheinland-Pfalz das provokative Zeigen der Reichskriegsflagge verboten
Der „Tag der deutschen Zukunft“ am 06.06.2020 in Worms floppte mit nur 50 Nazis grandios
Dass die Nazis unserer Region von DIE RECHTE und NPD trotz gegenseitiger Abneigung nun zusammen gegen das „Reichsflaggen-Verbot“ auf die Straße gehen ist nachvollziehbar. Beide rechtsextremen Kleinst-Parteien sind in der Pfalz nur sehr schwach aufgestellt. Dass sie die Demo in Alzey und damit im rheinhessischen Hinterland angemeldet haben zeigt deutlich ihre geringe Mobilisierungskraft. Der letzte gemeinsame Auftritt beim „Tag der deutschen Zukunft“ im Juni in Worms floppte grandios. Die NPD um den Landesvorsitzenden Markus Walter aus Pirmasens ist weitgehend in der Versenkung verschwunden. Die Partei DIE RECHTE ist seit Jahren nur durch Mini-Kundgebungen der Neonazi-Kameradschaften Rheinhessen und Zweibrücken wahrnehmbar. So rechnen wir auch beim angekündigten Auftritt in Alzey trotz hoher Symbolwirkung nur mit 15-20 Nazis.
Antifaschistischer Gegenprotest am 18.01.2020 in Alzey
Das kleine Städtchen Alzey wurde in den letzten Jahren häufig von der Kameradschaft Rheinhessen mit Minikundgebungen heimgesucht. Ihr Führer Florian Grabowski wohnt unweit in Wöllstein. Und stets gab es antifaschistischen Gegenprotest. So kündigen antifaschistische Strukturen auch für den 7. November Aktionen gegen die Nazis an.