Bürgermeisterkandidat der rassistischen AfD Peter Stuhlfauth bei der TSG Haßloch aktiv

Bürgermeisterkandidat der AfD Peter Stuhlfauth (Mitte)

Am 8. November 2020 wird in Haßloch ein neuer Bürgermeister gewählt. Neben Tobias Meyer (CDU) und Ralf Trösch (SPD) will für die AfD der Polizist Peter Stuhlfauth neuer Chef des Rathauses werden. Bei der Kommunalwahl 2019 erhielt die AfD 15,9 % der Stimmen in der größten pfälzischen Dorfgemeinde (1). Offenbar gibt es im überregional bekannten Sportverein TSG Haßloch keine Berührungsängste mit Vertretern einer rassistischen Partei. Stuhlfauth übt dort auch seit seine politische Einstellung bekannt ist eine öffentliche Funktion aus.

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Nazis von DIE RECHTE und NPD kündigen gemeinsamen Aufmarsch am 7. November in Alzey an

Reichsflaggen bei einer Nazi-Kundgebung in Ingelheim am 05.09.2020

Für den 7. November rufen die rechtsextremen Kleinstparteien DIE RECHTE und NPD zu einer gemeinsamen Demo in Alzey gegen das „Reichsflaggen-Verbot“ in Rheinland-Pfalz auf. Anfang Oktober hatte das Innenministerium das öffentliche Zeigen von Flaggen des ehemaligen Deutschen Reichs verboten. Regionale antifaschistische Strukturen haben bereits Gegenproteste angekündigt.

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Corona-Kundgebung von Querdenken am 24.10. in Mannheim abgesagt

Update 20.10.

Screenshot Telegram-Kanal Querdenken-621

Mannheim gilt seit dem 15.10. als Corona-Risikogebiet. Nun wurde die angekündigte Querdenken-Kundgebung am 24.10. auf dem Schlossplatz in Mannheim wohl aufgrund eines Verbots von den Veranstaltern abgesagt. Die Coronaleugner wollen sich stattdessen am Sonntag, 25.10. wie zuletzt ab 14 Uhr im Unteren Luisenpark Mannheim treffen.

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Kundgebung für die rechtsextreme Lehrerin Myriam Kern in Landau floppt erneut

Fascho-Clown Günter auf der Leiter in Landau

Die als Clowns auftretenden Neli (mit Hitler-Bärtchen) und Günter mobilisierten für den 17.10.2020 die zweite Solidaritätskundgebung für die rechtsextreme Lehrerin Myriam Kern gegen die Tageszeitung DIE RHEINPFALZ in Landau. Kern war zuvor nicht zuletzt durch die ausführliche Berichterstattung der RHEINPFALZ über ihre rechtsextremen Umtriebe und Beschwerden vieler Eltern durch die Schulbehörde suspendiert worden.Die weitaus stärkere Gegenkundgebung für die Pressefreiheit wurde vom Studierendenausschuss der Universität Landau organisiert.

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In der Corona-Krise braucht es solidarische Antworten statt Querfront-Initiativen

Querdenken-Initiator Michael Ballweg am 18.07.2020 in Mannheim

Als emanzipatorische Linke sehen wir staatliche Eingriffe in die persönlichen Grundrechte jedes Einzelnen auch in der Corona-Krise kritisch und fordern solidarische Antworten statt staatlicher Restriktionen. Wir wollen auch die massiven negativen persönlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der staatlichen Corona-Maßnahmen auf viele Menschen nicht verschweigen. Nachfolgend wollen wir aufzeigen, warum wir dennoch nicht nur ein großes Problem mit den durch eine Querfront geprägten Initiativen gegen die Corona-Einschränkungen wie „Querdenken“ von Michael Ballweg oder „Demokratischer Widerstand“ von Anselm Lenz haben, sondern diese darüber hinaus für gefährlich halten.

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Nazis der Kameradschaft Rheinhessen scheitern in Ingelheim erneut an antifaschistischen Blockaden

Nazis der Kameradschaft Rheinhessen am Bahnhof Ingelheim

Am 03.10.2020, dem Tag der Deutschen Einheit, versuchten die Neonazis der Kameradschaft Rheinhessen um Andé Millenautzki (Ingelheim) und Florian Grabowski (Wöllstein) zum vierten Mal innerhalb von acht Wochen einen Aufmarsch durch Ingelheim. Und wie bereits zuvor scheiterten sie kläglich. Über 300 Gegendemonstrant*innen stellten sich einem Duzend Nazis entgegen.

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Klägliche Nazi-Aufmärsche in Wöllstein, Alzey und Worms

Klare Aussage in Worms

Angesichts einer breiten gesellschaftlichen Solidarisierung mit den in Griechenland unter unmenschlichen Bedingungen internierten Geflüchteten und den immer stärker werdenden Forderungen, mehr Menschen aufzunehmen, packt die Nazis der Kameradschaften Rheinhessen und Zweibrücken die nackte Panik. Sie holten ihr altes rassistisches Banner aus der Mottenkiste und versuchten eine reichsdeutsche „Großoffensive“. Sie meldeten an vier aufeinander folgenden Tagen ihre „berüchtigten“ Mini-Kundgebungen an.

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Verzweiflung bei den Nazis – Vier Mini-Demos an vier Tagen

Die Verzweiflung ist groß bei den Führern der Nazi-Kameradschaft Rheinhessen André Millenautzki (Ingelheim) und Florian Grabowski (Wollstein). Seit Jahren demonstrieren sie mit

Die Verzweiflung ist André Millenautzki und Florian Grabowski ins Gesicht geschrieben

einer Handvoll Nazi-Kameraden im Hinterland der Region gegen „Nichtdeutsche“ und wollen das Deutsche Reich zurück. Doch niemand will ihnen zuhören. Angesichts der aktuellen breiten gesellschaftlichen Solidarisierung mit den in den Lagern auf den griechischen Inseln internierten Geflüchteten packt sie die nackte Panik. Nun planen sie als pure Verzweiflungstat eine reichsdeutsche Großoffensive: Vier Mini-Kundgebungen an vier Tagen. Mit ihrem Motto „Ausländer raus – Grenzen dicht“ zeigen sie dabei deutlich ihren menschenverachtenden Rassismus.

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Nazi-Fackelmarsch am 19. September in Zweibrücken

Am 19. September will die Nazi-Kameradschaft „Nationaler Widerstand Zweibrücken“ um Detlef Walk wieder durch Zweibrücken marschieren und mit einem Fackelmarsch die Deutschen als unschuldige Opfer der alliierten Bombenangriffe von 1945 inszenieren. Wir sagen: „Schluss mit dem deutschen Opfermythos!“ Hier die aktuellen Infos:

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Nicht erlaubtes Abzeichen bei der Polizei Mannheim sorgt für Irritationen

Am 01.09. begleitete ein Einsatzzug der Bereitschaftspolizei Mannheim eine kurdische Demo zum Antikriegstag. Dabei trug ein einzelner Polizist ein Abzeichen, das dem Logo der Nazi-Partei III. Weg ähnelt. Auf unsere direkte Nachfrage verweigerte sowohl dieser erkennbare Gruppenführer als auch der herbeigeeilte Zugführer eine Auskunft über die Bedeutung dieses Abzeichens.

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